Eine Krise passiert unvorhersehbar und verläuft schnell. Innere und äussere Ursachen führen zu einer Ausnahmesituation. Der Gemeinderat ist plötzlich über das normale Mass hinaus geforder, optimal zu führen und zu kommunizieren.
Das Zürcher Baurekursgericht hat im Zusammenhang mit archäologischen Grabungen beim Flughafen Zürich grundsätzlich dazu Stellung genommen, welche Körperschaften § 204 des Planungs- und Baugesetzes unterstehen. In diesem ist die gesetzliche Grundlage der sogenannten Selbstbindung zu finden. Die Bestimmung hält fest, dass Staat, Gemeinden sowie Körperschaften, Stiftungen und selbstständige Anstalten, die öffentliche Aufgaben erfüllen, dafür sorgen müssen, dass Schutzobjekte geschont und, wo das öffentliche Interessen an diesen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben. Das Gericht hat den Wortlaut nun genau untersucht und ist zum Schluss gekommen, dass er klar und eindeutig ist. Was bedeutet das Resultat dieser Untersuchung für die künftige Rechtsprechung? Das erklärt Senior Beraterin Katharina Seiler Germanier in diesem Fachartikel im «PBG aktuell».
Durch die Einführung von 5G stellen sich Fragen zu den rechtlichen Grundlagen zum Schutz der Bevölkerung und für Baubewilligungsverfahren. Dieser Artikel gibt Aufschluss über den aktuellen Stand der Dinge.
Ein aktuelles Urteils des Zürcher Baurekursgerichts lässt aufhorchen: Das Gericht pfiff die Stadt Winterthur bezüglich einer Bewilligung einer Aufdach-Solaranlage auf einem Gebäude am Rande der Altstadt zurück. Dies mit der Begründung, dass die Stadt die Bewilligung erteilt habe, ohne abzuklären, ob die Solaranlage das Ortsbild beeinträchtigt. Das betreffende Gebäude steht in der Kernzone von Winterthur, die im Bundesinventar der schützenwerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) mit Erhaltungsziel A aufgelistet ist. Das Gericht forderte die Stadt nun dazu auf, die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege oder die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission beizuziehen. Unsere Senior Beraterin Katharina Seiler Germanier erklärt in diesem Artikel, weshalb dieses Urteil - wenn auch noch nicht rechtskräftig - aufzeigt, dass Städte und Gemeinden sorgfältig abklären und beurteilen müssen, wenn Solaranlagen in unmittelbarer Nähe von Kultur- oder Naturdenkmälern geplant sind.
Es lohnt sich, wenn sich jeder von uns von Zeit zu Zeit mit seinen persönlichen Wünschen und Zielen für die berufliche Entwicklung auseinandersetzt. Dabei lernt man sich besser kenn und ist für schwierigere Phasen besser gerüstet.
Längst ist es selbstverständlich geworden, den administrativen Verkehr mit Behörden und Verwaltungen auf dem digitalen Weg abzuwickeln. Die öffentliche Hand hat bei der Digitalisierung von Standardverfahren aber noch Rückstände aufzuholen.
In vielen Zürcher Gemeinden gibt es Strassen, die sich im Privateigentum der Eigentümerinnen und Eigentümer der anstossenden Grundstücke befinden und diesen als Zufahrtsstrasse dienen. Dieser Artikel liefert Antworten auf Fragen, wie solche Strassen privatrechtlich und öffentlich-rechtlich behandelt werden.
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